Stellungnahme zum Bebauungsplan "Schuldstandort Landstraße"

Naturschutzbund Deutschland
Ortsgruppe Fredersdorf-Vogelsdorf e.V.
Vorsitzender Ralf Haida
Martin-Luther-Str. 71
15370 Fredersdorf

 

Gemeindeverwaltung Fredersdorf-Vogelsdorf
Lindenallee 3
15370 Fredersdorf-Vogelsdorf

26. April 2020

Stellungnahme zum Bebauungsplan BP 40 „Schulstandort Landstraße“/ Flächennutzungsplan, 9. Änderung


Sehr geehrte Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter,

wir bedanken uns für die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Entwurf BP 40 und 9. Änderung des Flächennutzungsplanes. Mit dem Aufstellungsbeschluss wird die Entwicklung und demzufolge die Entstehung einer neuen Oberschule an der Landstraße beabsichtigt.

Im Februar 2020 gab es eine verschriftlichte Auswertung der Stellungnahmen zum Vorentwurf sowie eine überarbeitete Begründung zum Entwurf des BP 40, welche den fehlenden Umweltbericht inkludiert.

Vor diesem Hintergrund geben wir an dieser Stelle unsere Einwände, aber auch Hinweise und Vorstellungen zum Entwurf.

Zur geplanten Änderung des FNP

Da die naturschutzrelevanten Ausführungen sowohl in der 9. Änderung des FNP als auch im B-Plan identisch sind, beziehen sich unsere Hinweise und Bedenken auf beide Planungen gleichermaßen.

Artenschutzrechtliche Verbote

Im Plangebiet wurde die Feldlerche (Deutschland Rote Liste, Kat. 3, gefährdet) nachgewiesen. Die Feldlerche stellt ein artenschutzrechtliches Problem dar. In Paragraph 44 (1) BNatSchG werden drei Verbote genannt - das Töten, das Stören und das Zerstören einer Lebensstätte. Die Einhaltung der Bauzeitenregelung vorausgesetzt, kommt für die Fläche der Baumaßnahme nur die Zerstörung der Lebensstätte in Betracht. Da die Feldlerche kein Nest baut, dass sie jedes Jahr aufsucht, stellt die Zerstörung außerhalb der Brutzeit keinen direkten Verstoß gegen die Artenschutzbestimmung dar. Die Bedingung ist gleichwohl der Nachweis geeigneter Ausweichmöglichkeiten, was in der Faunistischen Untersuchung Fredersdorf Nord Mai 2019 (2018) unter 5.3 (S. 21) korrekt als alternativlos bezeichnet wird. Dort wird eine Mindestgröße von 5 ha für das Ersatzhabitat gefordert.

In unserer ersten Stellungnahme hatten wir angezeigt, dass die konkrete Benennung des Ersatzhabitats für die zwei Brutpaare als vorgezogene Ersatzmaßnahme im Vorentwurf fehlen.
In der Begründung vom Entwurf zum Bebauungsplan BP 40 „Schulstandort Landstraße“ der Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf vom Februar 2020 unter Punkt 6.9.1 (S. 20) wird dies nun deutlich formuliert: „Hinsichtlich der im Plangebiet gefundenen Feldlerche und deren Brutplatz bzw. Revier kann davon ausgegangen werden, dass diese mit Brutplatz und Revier aus dem Plangebiet auf die westlich angrenzende, ausreichend große Brachfläche ausweichen kann. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie von der dort gefundenen Feldlerche toleriert wird.“
Dieses Ergebnis ist abwägungsrelevant. Nur bei Erhalt der westlich angrenzenden Brachfläche (4,3 ha) kann das Auslösen des Verbots (Nr. 3) verhindert werden. Wir fordern, dass in einem städtebaulichen Vertrag, der Erhalt dieser Fläche als Lebensraum für die Feldlerche dauerhaft gesichert wird. Diese Sicherung muss vertragliche Regelungen zu Art und Umfang der Pflegemaßnahmen einschließen.

Im Plangebiet wurde zudem ein Bluthänfling (Deutschland Rote Liste, Kat. 3, gefährdet) nachgewiesen. Für den Bluthänfling bilden die Insekten und Wildsamen des Untersuchungsraumes die Hauptnahrungsquelle.Mit der geplanten Bebauung würde diese Nahrungsgrundlage und damit die Lebensgrundlage entzogen.
Auch wenn die Nahrungsfläche als solche nicht gesetzlich geschützt ist, kann deren Verlust zu einer Beeinträchtigung der lokalen Population führen. Die Auffassung, dass bei Erhalt des Brutplatzes keine Prüfrelevanz besteht, teilen wir nicht. Der Bluthänfling zählt zu den Arten, die, wie die Feldlerche, vom Artenrückgang stark betroffen ist. Als Hauptgefährdungsursache wird die Beeinträchtigung des Nahrungsangebotes durch Vernichtung von Wildkräutern im Zuge der Verwendung von Bioziden auf landwirtschaftlichen Produktionsflächen sowie einer Abnahme ruderaler Randstreifen und Brachen genannt (vgl. RYSLAVY et al. 2011). Die Frage, ob der vorhabenbedingte Verlust der Nahrungsfläche derart erheblich ist, dass die Fortpflanzungsstätte davon beeinträchtigt wird, muss, in Anbetracht der Tatsache, dass die umliegenden Gärten dieses Nahrungsangebot nicht bieten, beantwortet werden. Wir sehen in dem
o.g. Erhalt der westlichen Brachfläche, die einzige Möglichkeit, den Fortbestand des Bluthänflings zu sichern.

Floristisches Gutachten

Wir weisen an dieser Stelle noch einmal daraufhin, dass das differenzierte floristische Gutachten aussteht und fordern dieses ein. Aus dem Fehlen des Gutachtens können sich Sachverhalte ergeben, die beurteilungsrelevant sind. Wir behalten uns vor, auch dazu Stellung zu nehmen, sobald dieses Gutachten vorliegt.

Eingriffs- und Ausbilanzierung – Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Die Planer gehen davon aus, dass der Eingriff voraussichtlich nicht im Plangebiet ausgeglichen werden kann.

In der Begründung vom Februar 2020 werden die Kompensationsermittlung „Schutzgut Boden“ und damit die Ausgleichsmaßnahmen dargestellt. In der Begründung vom Entwurf zum Bebauungsplan BP 40 „Schulstandort Landstraße“ der Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf vom Februar 2020 unter Punkt 2.6 (S. 87) steht in Klammern (Fläche E1 bis E13), es werden aber nur zehn dieser Flächen (E1 bis E10) mit Bestandsbeschreibung, Entwicklungsziel und angestrebten Maßnahmen vorgestellt, zu denen wir an dieser Stelle unsere kritischen Einwände bzw. konstruktiven Hinweise geben.

Zugleich fordern wir die ausstehenden Kompensationsflächen E11 bis E13 mit Bestandsbeschreibung, Entwicklungsziel und angestrebten Maßnahmen nachträglich darzustellen.

Hinweise zu den vorgesehenen Kompensationsflächen BP 40:

Die Kompensationsflächen (E1-E10) sind durch einen städtebaulichen Vertrag und den Vermerk im
Grundbuch ohne zeitliche Befristung zu sichern.


1. Fläche – E1 (Flächengröße 5.900 m² (Gemarkung Altlandsberg, Flur 19, Flst. 153-159))

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 Es handelt sich bei dieser Kompensationsfläche um einen verlassenen Garten. Diese Fläche hat schon jetzt eine für den Naturschutz wichtige Funktion als Rückzugsbiotop und Übergangsbereich zwischen Siedlung und Ackerflächen. Das Gebiet enthält neben einzelnen Kirschbäumen jungen Aufwuchs u.a. von gesunden Gemeinen Eschen und Bergahorn. Hier finden sich offene Bereiche mit zahlreichen Johannisbeersträuchern, kriechenden Brombeeren, dazu Europäisches Pfaffenhütchen und Schwarzer Holunder. Mehrere Sandhügel im Osten der Fläche sind der ideale Lebensraum von Zauneidechsen. Große und kleine Löcher in der Erde weisen auf Kleinsäuger, Hummeln und Nashornkäfer hin. Eine Goldammer hält sich zwischen den Sträuchern auf und brütet dort wahrscheinlich. Gänge unter den Brombeeren über der Erde zeigen einen regen Wechsel von mittelgroßen Säugern wie den Iltis an.
Um auf der Fläche 30 Bäume und 740 Sträucher zu pflanzen und Wiese anzulegen, müssten die Eidechsenhügel entfernt, rund 100 Bäume gefällt und über 700 Sträucher entfernt werden. Das bedeutet die weitläufige Zerstörung der etablierten Strukturen und ihrer ökologischen Funktionen. Die anschließenden Neuanpflanzungen stellen keine Verbesserung oder eine Aufwertung dar, wenn zuvor wertvolle Biotope zerstört werden. Das Vorgehen widerspräche dem Sinn und Zweck einer Ausgleichsmaßnahme.

Ferner steht diese Fläche nicht vollständig als Kompensation zur Verfügung. Am Graben an der Gemarkungsgrenze nach Fredersdorf wird ein rund 5 m breiter Streifen durch den Wasser-Bodenverband mit schwerer Technik befahren um ihn regelmäßig kurz und freizuhalten. Diese Fläche von rund 1400m² muss von der Kompensationsfläche (5900m²) abgezogen werden, denn er steht für Bepflanzungen nicht zur Verfügung. Von der Offenhaltung profitieren aber gegenwärtig vermutlich viele Arten. Bereits jetzt sind vielfältige Lebensraumstrukturen auf der Fläche erkennbar: Offenland, Hügelland, Verbuschung und Bewaldung.
Aus diesen zuvor genannten Gründen lehnen wir die geplanten Maßnahmen ab und fordern die Erhaltung der Fläche in ihrem jetzigen Zustand und die Sicherung des Erhalts dieser Fläche durch einen städtebaulichen Vertrag.

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Kompensationsfläche E1 – Beginnende Bewaldung mit Eschen und Bergahorn (Foto: A. Hinz März 2020)

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Kompensationsfläche E1 – Graben an der Gemarkungsgrenze nach Fredersdorf (Foto: A. Hinz März 2020)

2. Fläche – E2 (Flächengröße 2.900 m² (Gemarkung Altlandsberg, Flur 19, Flst. 195 u.196)) und
3. Fläche – E3 (Flächengröße 4.300 m² (Gemarkung Altlandsberg, Flur 19, Flst. 199-203))

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Kompensationsfläche E2 (Foto: C. Fliegner März 2020)                          Kompensationsfläche E3 (Foto: C. Fliegner März 2020)

Bei den Flächen E2 und E3 handelt es sich um Strukturen, die im Rahmen von Ausgleichsflächen, wie im Entwurf beschrieben, entwickelt werden können. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind sinnvoll.

4. Fläche – E4 (Flächengröße 550 m² (Gemarkung Fredersdorf, Flur 8, Flst. 40 teilw.))

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Kompensationsfläche E4 (Foto: C. Fliegner März 2020)

Es handelt sich um verwilderte Garten- und Gehölzstrukturen, keine Graslandfläche. Die Fläche ist artenreich bestanden und hat das Entwicklungsziel eines arten- und strukturreichen Ortsrandes bereits
erreicht. Unmittelbar dahinter befindet sich eine Ausgleichsfläche, die eingezäunt ist. Wenn diese Einzäunung entfernt wird, ist ein Verschmelzen dieser beiden Flächen zu erwarten und sinnvoll.
Statt einer Bepflanzung auf der bereits verbuschten Fläche fordern wir den Erhalt dieser Fläche in ihrem jetzigen Zustand und die Sicherung der Fläche in einem städtebaulichen Vertrag.

5. Fläche – E5 (Flächengröße 2.521 m² (Gemarkung Fredersdorf, Flur 8, Flst. 51))

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Kompensationsfläche E5 (Foto: C. Fliegner März 2020)

Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind sinnvoll.

6. Fläche – E6 (Flächengröße Flurstück 10.993 m², davon 10.900 m² Kompensationsfläche (Gemarkung Fredersdorf, Flur 8, Flst. 336))

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Bei der Fläche E6 handelt es sich um ein Wegegrundstück. Die Anpflanzung eines Windschutzstreifens ist grundsätzlich sinnvoll und begrüßenswert. Ob der Windschutzstreifen mitten im Acker jedoch anwachsen kann, ist von entsprechender Pflege abhängig. Die zum Anwachsen der Windschutzpflanzungen notwendigen Pflegearbeiten einschließlich der dafür notwendigen Zuwegung sind durch einen städtebaulichen Vertrag zu sichern.Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind sinnvoll.

7. Fläche – E7 (Flächengröße 4.150 m² (Gemarkung Fredersdorf, Flur 2, Flst. 907 und 119/106)) und
8. Fläche – E8 (Flächengröße 550 m² (Gemarkung Fredersdorf, Flur 2, Flst. 810 teilw.)) und
9. Fläche – E9 (Flächengröße 1.100 m² (Gemarkung Fredersdorf, Flur 2, Flst. 810 teilw.))

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Kompensationsfläche E7 (Fotos: C. Fliegner März 2020)

Die vorgeschlagene Maßnahme für die Fläche E7 ist fragwürdig. Auf der Fläche wurden bereits Anpflanzungen durch die Gemeinde vorgenommen: Erlen, Birken und Weiden. Die Anpflanzungen sind ca.10 Jahre alt und dürfen nicht zerstört werden. Da es sich bereits um Ausgleichsmaßnahmen handelt, ist zu prüfen, inwieweit sie anzurechnen ist.
Auch hier kann ggf. nicht die volle Fläche kann angerechnet werden, weil ein teilweise gepflasterter Wendehammer integriert ist und der WSE dort eine Anlage betreibt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen müssen geprüft werden.

8. Fläche – E8 (Flächengröße 550 m² (Gemarkung Fredersdorf, Flur 2, Flst. 810 teilw.)) und
9. Fläche – E9 (Flächengröße 1.100 m² (Gemarkung Fredersdorf, Flur 2, Flst. 810 teilw.))

Die Entwicklungsziele für die Flächen E8 und E9 sind bereits erreicht. Die vorgeschlagenen Maßnahmen führen zu keiner Verbesserung und können deshalb nicht als Ausgleich gewertet werden.
Statt der vorgesehenen Bepflanzungen fordern wir den Erhalt dieser Flächen in ihrem jetzigen Zustand, dabei kann eine Sukzession der Flächen zugelassen werden. Die Nutzung dieser und aller anderen Kompensationsflächen muss im Grundbuch eingetragen werden. 

10. Fläche – E10 (Flächengröße 6.700 m², davon Anteil Kompensationsfläche 5.749 m² (Fredersdorf, Flur 1, Flurstück 537 teilw.))

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Kompensationsfläche E10 (Foto: C. Fliegner März 2020)

Die Fläche E10 ist Bestandteil des Naturschutzgebietes. Es handelt sich um eine Frischwiese mit hochwachsendem Gras und Hochstauden wie Wiesenknöterich, Mädesüß, Kohlkratzdistel und wilder Möhre.
Diese liegt am Fredersdorfer Mühlenfließ hinter dem Busentschen Weg 24 A und 25 A. Der in der Flurkarte eingezeichnete Weg auf dem Flurstück 535 endet hinter der Hausnummer 24 B. Dieses Wegeflurstück dient
ausschließlich der Erschließung der vorhandenen und zukünftigen Wohngrundstücke. An der Fläche E10 endet der Weg an einem Zaun. Wir begrüßen die vorgesehene Umwandlung des Intensivgraslandes in
eine extensiv genutzte Feuchtgrünlandfläche. Die Umsetzung der Maßnahme ist durch einen städtebaulichen Vertrag und Vermerk im Grundbuch zu sichern.

Zusammenfassung

Es wurden zwei Brutpaare Feldlerchen festgestellt. Die Feldlerche (Alauda arvensis) ist eine besonders geschützte Art gem. BNatSchG sowie geschützt gem. Vogelschutzrichtlinie 08/2015 Art.1. Es fehlt das in der Faunistischen Untersuchung Fredersdorf Nord Mai 2019 (2018) unter 5.3 (S. 21) geforderte Ersatzhabitat für die beiden Feldlerchenbrutpaare.
Dieser Lebensraum muss geschaffen werden, bevor die Bauarbeiten an der Schule beginnen (vorgezogener Ausgleich).
Die einzige Fläche, die als Ersatzhabitat für die Feldlerchen möglich ist, ist die Fläche westlich des Vorhabenstandorts. Sie ist unbedingt in die Ausgleichsbilanz einzubeziehen.
Nur so wird das Eintreten eines Verbotstatbestandes gegen den gesetzlichen Artenschutz verhindert. Das Festhalten der Gemeindevertretung am Beschluss von 2017, auf dieser Fläche einen „Freizeit- und Erholungsort" zu entwickeln, ist ein Verbotstatbestand gegen den gesetzlichen Artenschutz, weil dort ebenfalls mit der Faunistischen Untersuchung ein Feldlerchenbrutpaar nachgewiesen wurde. Eine Ausweichmöglichkeit wäre dann nicht mehr vorhanden, deshalb ist der Beschluss BE-BV/723-2017 aufzuheben und die Fläche durch städtebaulichen Vertrag und Vermerk im Grundbuch ohne zeitliche Befristung als Ersatzhabitat für die Feldlerche und den Bluthänfling zu sichern.

Mit freundlichen Grüßen,

NABU Fredersdorf-Vogelsdorf e. V.

unterschrift ralf haida